A: Für alle Geschäftsbereiche gültige Bestimmungen

I. Allgemeines


1.Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind integrierender Bestandteil aller mit uns abgeschlossenen Kaufverträge; sie gelten insbesondere auch für künftige Geschäfte, so die AGB nicht zwischenzeitlich geändert werden. Die AGB werden bei künftigen Geschäften selbst dann Vertragsbestandteil, wenn auf sie nicht noch einmal verwiesen wird.

2. Die Angebote des Lieferers gelten bezüglich technischer Ausführung und Preis, falls nichts anderes vereinbart wurde 4 Wochen nach Angebotsdatum. Für alle Verträge sind diese AGB maßgeblich. Mündliche Bestellungen, einschränkende Bedingungen des Bestellers sowie mündliche Sondervereinbarungen haben nur Gültigkeit, wenn sie vom Lieferer schriftlich bestätigt werden. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen soll eine Regelung treten, die im Rahmen des restlichen Möglichen dem von den Parteien Beabsichtigten möglichst nahe kommt.

II. Lieferung


1. Für vereinbarte Liefertermine oder Lieferfristen räumt der Besteller, sofern nichts anderes vereinbart ist, dem Lieferanten bei Nichteinhaltung eine 6 Wochen dauernde Nachfrist ein. Bei Lieferung innerhalb dieser Frist verzichtet der Besteller auf die Geltendmachung von Ansprüchen jeglicher Art aus der Nichteinhaltung der ursprünglich vereinbarten Lieferzeit. Lieferfristen beginnen mit Inkrafttreten des Kaufvertrages und Einigung über die Ausführungsart zu laufen. Liefertermine sind erst verbindlich ab Einigung über die Ausführungsart und Vorliegen sämtlicher technischer Unterlagen.

2. Zur Lieferung ist der Lieferer auch bei Vorliegen vereinbarter Lieferungsfristen nicht verpflichtet, solange sich der Besteller mit Verpflichtungen, welche aus sämtlichen bisherigen beiderseitigen Geschäftsverbindungen herrühren, in Verzug befindet.

3. Vorraussetzung für die Lieferpflicht des Lieferers ist die Kreditwürdigkeit des Bestellers. Erhält der Lieferer nach Vertragsabschluß Auskünfte, welche die Gewährung eines Kredites in der sich aus dem Auftrag ergebenden Höhe bedenklich erscheinen lassen, ist er berechtigt, Vorrauszahlungen oder Barzahlung ohne Rücksicht auf entgegenstehende frühere Vereinbarungen zu verlangen, oder vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt insbesondere auch bei Zwangsvollstreckungen, Zahlungsstockung oder Zahlungseinstellung, Ausgleich, Konkurs, Geschäftsliquidation, Geschäftsübertragung, Verpfändung oder Sicherungsübereignung von Waren, Vorräten, Außenständen u.s.w.

4.Die Lieferfristen sowie Liefertermine sind für den Lieferer nur insofern verbindlich, als der Lieferer nicht durch Krieg, Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen, Rohstoffmangel, Verkehrsstörungen, höhere Gewalt oder sonstige unvorhergesehene Schwierigkeiten an der Ausführung des Auftrages gehindert ist. Dauern solche Störungen länger als vier Wochen, so ist der Lieferer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

5. Nachträgliche Änderungen des ursprünglichen Auftrages können nur vor dem Beginn der Herstellung mit Preisrevisionen berücksichtigt werden. Bei bereits in Fertigung befindlichen Aufträgen oder bei fertig gestellten Leistungen werden die Kosten für nachträgliche Änderungen gesondert in Rechnung gestellt.
Änderungen einer Bestellung bewirken in der Regel einen neuen Liefertermin!

III. Rücktritt


1. Befindet sich der Lieferer mit seiner  Leistung im Verzug (siehe dazu Punkt II), so ist der Besteller berechtigt, unter Setzung einer angemessenen Nachfrist bei gleichzeitiger Androhung des Rücktrittes, mittels eingeschriebenen Briefes vom Vertrag zurückzutreten. Der Lieferer  haftet in diesem Fall dem Besteller für Schäden nur bei grob schuldhaftem Lieferverzug, wobei die Haftung mit einem Betrag von höchstens 5% des vereinbarten Kaufpreises begrenzt ist.

2. Ist der Besteller Verbraucher und hat er seine Vertragserklärung weder in den vom Unternehmer für seine geschäftlichen Zwecke dauernd benützten Räumen noch bei einem von diesem dafür auf einer Messe oder einem Markt benützten Stand abgegeben, so kann er von seinem Vertragsantrag oder von Vertrag zurücktreten. Dieser Rücktritt kann bis zum Zustandekommen des Vertrages oder danach binnen einer Woche erklärt werden. Die Frist beginnt mit der Ausfolgung einer Urkunde, die zumindest den Namen und die Anschrift des Unternehmers sowie eine Belehrung über das Rücktrittsrecht enthält, an den Verbraucher, frühestens jedoch mit dem Zustandekommen des Vertrages zu laufen. Dieses Rücktrittsrecht steht dem Verbraucher nicht zu, a.) wenn er selbst die geschäftliche Verbindung mit dem Lieferer oder dessen Beauftragten zwecks Schließung dieses Vertrages angebahnt hat.
b.)wenn dem Zustandekommen des Vertrages keine Besprechungen zwischen den Beteiligten oder ihren Beauftragten vorangegangen sind. Stützt der Auftraggeber seinen Rücktritt vom Vertrag auf § 3a KSchG, so kann der Rücktritt binnen einer Woche von ihm ausgesprochen werden, nach dem für ihn erkennbar ist, dass die vom Auftragnehmer genannten Umstände gemäß § 3a Abs. 3 KSchG nicht oder nur in erheblich geringerem Ausmaß eintreten werden. Der Rücktritt bedarf zu seiner Rechtswirksamkeit der Schriftform. Es genügt, wenn der Verbraucher ein Schriftstück, das seine Vertragserklärung oder die des Lieferers enthält, dem Lieferer oder dessen Beauftragten, der an den Vertragsverhandlungen mitgewirkt hat, mit einem Vermerk zurückstellt, der erkennen lässt, dass der Verbraucher das Zustandekommen oder die Aufrechterhaltung des Vertrages ablehnt. Es genügt dabei, wenn die Erklärung innerhalb einer Woche nach Beginn der Frist abgesendet wird.

3. Weiters kann der Lieferer bei Zahlungsverzug unter Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Er ist in diesem Fall berechtigt ohne Nachweis eines Schadens und einer Schadenshöhe, eine Stornogebühr von 20% der Brutto-Auftragssumme zu fordern. Davon bleibt das Recht zur Forderung eines allenfalls höheren Schadensersatzes unberührt.

IV. Gefahrübergang


Die Gefahrtragung geht auf den Besteller über, sobald die Ware das Unternehmen des Lieferers verlassen hat oder sich der Besteller in Annahmeverzug befindet.

V. Kaufpreis, Zahlung


1. Alle Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ab Werk und ohne MwSt.; der Käufer trägt insbesondere alle Versandkosten (Kosten der Verpackung, des Transportes, der Transportversicherung anfallende Angaben) sowie Montagekosten. Ebenso trifft den Besteller die Pflicht zur Entsorgung von Abbruchmaterial (z.B. Bauschutt), ausgebauter Teile (alte Fenster, Türen etc) sowie des Verpackungsmaterials.

2. Der Lieferer ist berechtigt, eine angemessene Preiserhöhung vorzunehmen, wenn nach Vertragsabschluß bei Rohmaterial, Hilfsstoffpreisen, bei Löhnen, Gehälter, Abgaben etc. nachweisbare Steigerungen von mehr als 5% eintreten. Insbesondere bleiben Preisänderungen auch dann vorbehalten, wenn der ausführende Auftrag entsprechend der Auftragsbestätigung vom Angebot anweicht (siehe dazu Punkt II.5)

3. Bei Auftragserteilung ist, so nicht anders vereinbart ist, ein Drittel des Kaufpreises als Anzahlung zu leisten. Der Rest ist nach Erhalt der Rechnung netto Kassa ohne jeden Abzug zu bezahlen.

4. Wechsel werden nur nach vorheriger Vereinbarung und nur zahlungshalber sowie vorbehaltlich der Diskontierungsmöglichkeit angenommen. Bei Akkreditiven, Schecks oder anderen Anweisungspapieren trägt der Besteller die Kosten der Eröffnung bzw. der Diskontierung und Einziehung, wenn nichts anderes vereinbart ist.

5. Bei Bezahlung in Fremdwährung, welche nur bei ausdrücklicher Vereinbarung zulässig ist, erfolgt die Gutschrift des Gegenwertes in Euro zum amtlichen österreichischen Tageskurs, bezogen auf den Tag des Zahlungseinganges.

6. Der Besteller ist selbst bei Mängeln nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten.

7. Der Besteller ist lediglich zur Aufrechnung mit Forderungen berechtigt, welche schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgelegt wurden.

8. Zahlungen können mit schuldbefreiender Wirkung nur direkt an den Lieferer selbst oder an einen Vertreter, der eine schriftliche Geldvollmacht vorweist, geleistet werden.

9. Gerät der Besteller in Verzug, so ist er zur Zahlung von Verzugszinsen in der Höhe von 12% p.a. verpflichtet.

10. Als Rechnungsadresse gilt die Adresse der Auftragsbestätigung bzw. der vom Besteller unterfertigten Bestellung. Falls nachträglich Änderungen der Rechnungsstellung gewünscht werden, behalten wir uns vor, eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu verrechnen. Das Zahlungsziel der ursprünglichen Rechnung bleibt durch eine Neuausstellung der Rechnung unverändert.

VI. Eigentumsvorbehalt


1. Die kaufgegenständliche Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten des Bestellers aus dem Kaufvertrag Eigentum des Lieferers.

2. Der Besteller darf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware nur mit schriftlicher Ermäßigung des Lieferers veräußern.

3. Im Falle einer solchen Veräußerung tritt der Besteller die daraus resultierende Kaufpreisforderung bereits jetzt an den Lieferer ab und verpflichtet sich, den Erwerber der Ware von der Abtretung zu verständigen.

4. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware ist unzulässig.

5. Sollte die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware gepfändet werden oder in sonstiger Weise durch einen Dritten in Anspruch genommen werden, so verpflichtet sich der Besteller, den Lieferer davon unverzüglich zu verständigen.

6. Bei Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen Sachen steht dem Lieferer das Miteigentum an der neuen Sache zu, und zwar im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zum Wert der anderen Sachen zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung. Selbständig abmontierbare Gegenstände (Fensterflügel, Türen, Türblätter etc.) bleiben im Alleineigentum des Lieferers und können, so wie nicht verbundene Vorbehaltsware, vom Lieferer bei Verzug des Bestellers jederzeit abmontiert und abgeholt werden.

VII. Gewährleistung – Schadenersatz


1. Der Lieferer ist verpflichtet, nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen Gewähr dafür zu leisten, dass seine Leistungen die im Vertrag ausdrücklich bedungenen und die gewöhnlich vorrausgesetzten Eigenschaften haben und den anerkannten Regeln der Technik entsprechen:
a.) Der Besteller kann Gewährleistung nur dann verlangen, wenn er dem Lieferanten die aufgetretenen Mängel binnen 10 Tagen nach Übergabe schriftlich rügt, es sei denn, dass der Nachweis vorher nicht feststellbarer Arbeits-, Material- oder Konstruktionsfehler erbracht wird. Für sämtliche gelieferten Gegenstände, selbst wenn diese mit unbeweglichen Teilen verbunden werden wird eine 6-monatige Gewährleistungsfrist vereinbart, welche ab Übergabe der Gegenstände zu laufen beginnt. Die Frist wird nicht durch Rüge, sondern lediglich durch gerichtliche Geltendmachung gewahrt.
b.) Für offene Mängel wird keine Gewähr geleistet.
c.) Eigenschaften der Ware gelten nur als zugesichert, wenn diese schriftlich festgehalten ist.
d.) Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche des Bestellers berechtigen nicht zur Zurückhaltung des Kaufpreises.
e.) So der Unternehmer Behandlungs- und Wartungsempfehlungen in Schriftform überreicht, ist deren Einhaltung im Falle von Mängelrügen verbindlich.
f.) Die Gewährleistung erfolgt durch eine kostenlose Behebung der nachgewiesenen Mängel in angemessener Frist. Dem Lieferer steht es frei, die mangelhafte Ware innerhalb angemessener Frist gegen eine mangelfreie Ware auszutauschen oder Verbesserung zu veranlassen oder das Fehlende nachzutragen.
g.) Der Besteller hat dem Lieferanten Gelegenheit zu Verbesserung bzw. zum Austausch der mangelhaften Ware zu geben. Ist der Lieferer zu einem Austausch bzw. zu einer Verbesserung bereit, so besteht kein Wandlungsrecht und kein Preisminderungsrecht des Bestellers.
h.) Ist die Gewährleistung durch Verbesserung oder Austausch nicht möglich oder mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden, so ist der Lieferer verpflichtet, angemessenen Ersatz zu leisten.

2. Der Lieferer haftet für Mangelfolgeschäden sowie Schäden am Gut selbst nur bei grober Fahrlässigkeit. Die schadenersatzrechtliche Haftung ist in jedem Fall der Höhe nach mit dem Kaufpreis der gelieferten Ware beschränkt.

3. Die Ersatzpflicht für Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz wird ausgeschlossen, so der Besteller kein Verbraucher ist.

4. Mängel die infolge nicht ausreichender Pflege bzw. nicht fachgerechter Montage oder Weiterverarbeitung entstehen, sind von unserer Haftung ausgenommen.

5. Ist ein Mangel auf die besondere Weisung des Bestellers, die vom Besteller beigestellten Ausführungsunterlagen, das vom Besteller beigestellte Material oder Vorleistungen anderer Lieferer zurückzuführen, so ist der Lieferer von der Gewährleistung hinsichtlich dieses Mangels frei.

VIII. Sonstiges


Der Lieferer ist berechtigt, an seinen Arbeiten Firmenzeichen aufzubringen. Während der ganzen Bauzeit steht ihm auch das Recht zu, an der Baustelle eine oder mehrere branchenübliche Bautafeln anzubringen.

IX. Erfüllungsort und Gerichtsstand


1. Als Erfüllungsort für sämtliche aus diesem Vertrag sich ergebenden Verbindlichkeiten wird ausdrücklich der Sitz des Lieferers in 5020 Salzburg, Österreich vereinbart.

2. Als Gerichtsstand für sämtliche aus diesem Vertrag sich ergebenden Streitigkeiten wird das sachlich zuständige Gericht in 5020 Salzburg, Österreich vereinbart.

X. Anzuwendendes Recht


Auf gegenständlichen Vertrag findet ausschließlich österreichisches Recht Anwendung.

XI. Montagebedingungen


Nach Beendigung der Montage hat der Besteller die durchgeführten Arbeiten und die Anlage gemeinsam mit einem beauftragten Vertreter des Lieferers zu überprüfen und die ordnungsgemäße Übernahme zu bestätigen. Allenfalls vorliegende Mängel sind sofort auf dem Abnahmeschein oder im Bautagesbericht schriftlich zu vermerken. Eine nachträgliche Beanstandung wir nicht anerkannt.

B: Ergänzende Bedingungen für Lieferungen von Fenster- und Türelementen


Zusätzlich zu den unter A aufgeführten Bedingungen gelten folgende Punkte als vertraglich vereinbart:

I. Ergänzende Gewährleistungs- und Schadensersatzbedingungen


1. Für Glas- oder Oberflächenschäden, welche nicht unmittelbar bei Übergabe geltend gemacht werden, wird keine Gewähr geleistet.

2. Wenn der Lieferer nicht eigens formulierte Behandlungs- und Wartungsempfehlungen in Schriftform überreicht, ist die Erhaltung der Regelungen in ÖNORM B5303 “Fenster Instandhaltung“ verbindlich für die Geltendmachung von Ansprüchen aus dem Titel Gewährleistung.

3. Bei Holzfenster, die ohne geeignete Endbeschichtung (Dickschichtlasur) bestellt werden, wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass vor dem Einbau laut ÖNORM 5305 eine geeignete Oberflächenbeschichtung gemäß ÖNORM B2230 Teil 1 vom Kunden selbst vorzunehmen ist, andernfalls eine Gewährleistung nicht möglich ist.

4. Bei Elementen aus Holz können bedingt durch das natürliche Material Farbabweichungen auftreten. Diese Erscheinungen stellen keine Mangel dar, der einen Gewährleistungsanspruch begründet.

5. Die gelieferten Fenster und Türelemente werden im Werk voreingestellt. Bei oder nach der Montage durch den Besteller oder durch seinen Beauftragten kann eine Nacheinstellung erforderlich werden. Diese ist nicht auf einen Mangel zurückzuführen und wird von uns deshalb als Serviceauftrag verrechnet.

II. Ergänzende Montagebedingungen


Der Besteller hat auf seine Kosten sämtliche Vorbereitungen zu treffen, welche für eine ordnungsgemäße Durchführung der Montagearbeiten erforderlich sind. Insbesondere sind Stemm- und Putzarbeiten sowie Maueraussparungen und Verfugungen vom Besteller bauseits kostenlos durchzuführen. Bei größeren (schweren) Fensterelementen ist bauseits, zum Aufstellen, eine ausreichende Zahl von Hilfskräften kostenlos beizustellen. Weiters sind folgende Sachleistungen kostenlos beizustellen:
a.) Strom für 220V unmittelbar bei der Montagestelle
b.) Gerüstung, Leitern und falls erforderlich, Hebezug
c.) bei langfristigen Montagen ein versperrbarer Raum
Stand: 06/2001

FENSTERBAU SALZBURG GESMBH
5303 Thalgau, Salzburger Straße 109
Telefon: +43(0)62357766 / Telefax: +43(0)62357766-55 / Email: office@fensterbau-salzburg.at